Markenrecht

Gericht verbietet „Klostersonne“

Im Rechtstreit um die Bezeichnung Sonne erwirkt die Münchner Hofpfisterei gegen einen Backzutatenhersteller eine einstweilige Verfügung.

Münchner Original: Die „Sonne“ in der Backstube der Hofpfisterei. Münchner Original: Die „Sonne“ in der Backstube der Hofpfisterei.

Die Entscheidung hat es in sich. Doch ob sie Bestand hat? Das Landgericht München hat jetzt einem Backzutatenhersteller nach einer mündlichen Anhörung per einstweiliger Verfügung untersagt, die Bezeichnung „Klostersonne“ zu benutzen. Dem Zulieferer ist es verboten, Brotbackmischungen unter dieser Bezeichnung „anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu bewerben“. Auch darf er keine...


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