Urteil

Streit um Brotnamen

Das Landgericht Braunschweig hat entschieden, ob die Bezeichnung „Oxbrot" eine geschützte Wortmarke verletzt und es dadurch zu Verwechslungen kommen kann.

Braunschweiger Richter haben die Klage über den Brotnamen zurückgewiesen.Braunschweiger Richter haben die Klage über den Brotnamen zurückgewiesen.

Braunschweig (abz). Das Landgericht Braunschweig hatte zu entscheiden, ob die eingetragene Wortmarke „OCHSENBROT" durch die Nutzung der Bezeichnung „Oxbrot" verletzt wird. Die entsprechende Klage hat die zuständige Zivilkammer mit ihrem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 15.11.2017 (Az. 9 O 869/17) abgewiesen.Die Klägerin als Inhaberin der eingetragenen Wortmarke verlangte von dem...


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