Gerichtsurteil

Kornspitz-Streit geht in die Verlängerung

Ein Mitbewerber von Backaldrin will die Marke Kornspitz löschen lassen und für eigene Produkte verwenden dürfen. Dagegen wehrt sich Backaldrin ...

Ist Kornspitz eine Marke, oder ist es längst ein Alltagswort? Ist Kornspitz eine Marke, oder ist es längst ein Alltagswort?

Ein Mitbewerber hat beim Patentamt beantragt, die von Backaldrin Österreich The Kornspitz Company GmbH eingetragenen Marke Kornspitz zu löschen. Das passt Backaldrin natürlich nicht. Die Richter sollen's klären ... Luxemburg/Asten (abz). Die Justiz hat eine Frage zu klären: Ist Kornspitz zu einer gebräuchlichen Warenbezeichnung geworden, so wie es der Backaldrin-Mitbewerber Pfahnl...


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