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Thema Urteil

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  • Kann noch so einzigartig schmecken: Für den Geschmack von Lebensmitteln ist kein Urheberschutz möglich.

    Kein Urheberschutz für Geschmack

    15.11.2018 | UrteilDer Europäische Gerichtshof entscheidet, dass bei Lebensmitteln eine präzise und objektive Identifizierung fehlt.

  • Ein Gericht hat einen Bäcker wegen extrem unhygienischer Zustände verurteilt.

    Geldstrafe wegen Hygienemängeln

    07.06.2018 | MäusekotWegen desolater Zustände in seinem Mehl- und Getreidelager ist ein Bayreuther Bäcker verurteilt worden.

  • Starbucks soll in Kalifornien laut richterlichem Urteil künftig auf die Krebsgefahr durch Acrylamid hinweisen.

    Starbucks soll vor Krebsgefahr warnen

    03.04.2018 | KaffeeEin kalifornischer Richter fordert von der US-Kaffeehauskette, künftig auf Risiken hinzuweisen, die vom Kaffeerösten ausgehen.

  • Brotname darf bleiben

    02.12.2017 | Braunschweig (abz). Das Landgericht Braunschweig hatte zu entscheiden, ob die eingetragene Wortmarke „Ochsenbrot“ durch die Nutzung der Bezeichnung „Oxbrot“ verletzt wird. Die entsprechende

  • Braunschweiger Richter haben die Klage über den Brotnamen zurückgewiesen.

    Streit um Brotnamen

    25.11.2017 | UrteilDas Landgericht Braunschweig hat entschieden, ob die Bezeichnung „Oxbrot" eine geschützte Wortmarke verletzt und es dadurch zu Verwechslungen kommen kann.

  • Eine Apothekerin hatte für die Einlösung von Rezepten Brötchen-Gutscheine ausgegeben.

    Richter verbieten Apotheker-Brötchen

    12.11.2017 | UrteilDas Frankfurter Oberlandesgericht verpflichtet eine Apothekerin dazu, die Ausgabe von Gebäck-Gutscheinen zu unterlassen.

  • Kontroll-Gebühren sind rechtmäßig

    07.10.2017 | lüneburg (abz). Die Erhebung von Gebühren für Lebensmittelkontrollen wurde vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) in einem Urteil für rechtskräftig erklärt, wie das Niedersächsische

  • Kann Anwohner stören: das nächtliche Be- und Entladen von Lieferfahrzeugen. Fotos Archiv/Fotolia

    Wenn Nachtarbeit die Nachbarn nervt

    23.09.2017 |  Von Arnulf Ramcke und Reinald Wolf Der Aufreger hat eine Adresse: Rottbach-Egern. Dem 5600-Einwohner-Dorf im oberbayerischen Landkreis Miesbach am Ufer des Tegernsees ist seit Ende August

  • Die Berufsgenossenschaft springt auch bei vom Arbeitnehmer selbst verschuldeten Unfällen ein.

    Schadenersatz ist die Ausnahme

    08.07.2017 | In der gesetzlichen Unfallversicherung kommen die Wörter „Schmerzensgeld" und „Schadenersatz" kaum einmal vor. Das dient bei Unfällen, die nicht vorsätzlich herbeigeführt wurden, dem

  • „Butter“ dürfen nur Produkte genannt werden, die aus tierischem Eutersekret bestehen.

    Tierisch muss die Butter sein

    16.06.2017 | UrteilRein pflanzliche Produkte dürfen laut EU-Gerichtshof nicht „Milch“, „Rahm“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“ genannt werden.

  • Großbäckerei Lieken erleidet Millionenschaden durch angebliche Palettenlieferungen.

    Millionenschaden durch Scheinlieferungen

    08.06.2017 | LiekenGericht fällt ein Urteil im Prozess wegen Betrugs an der Großbäckerei. Angeklagter erhält Bewährungsstrafe.

  • Die Produktion von Müller-Brot in Neufahrn bei München ist seit der Insolvenz im Februar 2012 geschlossen.

    Prozess endet mit Bewährungsstrafen

    30.09.2016 | UrteilDrei ehemalige Geschäftsführer der insolventen Bäckerei Müller-Brot sind wegen verschiedener Delikte verurteilt worden.

  • Ein Poinger Bäckermeister muss wegen Geldwäsche eine Strafe in Höhe von 2200 Euro bezahlen.

    Poinger Bäckermeister wäscht Geld

    24.06.2016 | BetrugDer 54-Jährige geriet in finanzielle Schwierigkeiten und ließ sich auf ein illegales Angebot ein. Nun stand er vor dem Richter.

  • Der Hauptangeklagte wurde in Fußfesseln zum Gericht gefahren.

    Hohe Haftstrafen für Bäckerei-Einbrecher

    24.05.2016 | ProzessDas Gericht befindet die drei Angeklagten für schuldig, in 20 Filialen eingebrochen zu sein.

  • Bei der Tortenherstellung zum Verkauf müssen Regeln eingehalten werden.

    Tortenverkauf erst nach Genehmigung

    10.04.2016 | UrteilDas Landgericht Heilbronn verpflichtet Franchisenehmerin bei gewerblicher Tortenherstellung zum Eintrag in die Handwerksrolle. Das steckt dahinter.

  • Wenn Informationen über mangelnde Hygiene an die Öffentlichkeit kommen, wird es für Betriebe oft eng.

    Kein Schadensersatz

    28.01.2016 | UrteilBerichte über eklatante Hygienemängel einer Völklinger Bäckerei haben zu deren Insolvenz beigetragen. Der Unternehmer klagte gegen die Zeitung.

  • Ein Spot auf der eigenen Website trägt zum guten Ruf eines Betriebs bei.

    Der Arbeitnehmer geht, das Video bleibt

    11.11.2015 | ImagefilmSie sind bei Bäckern beliebt: Imagefilme, die Mitarbeiter bei der Arbeit zeigen und die nach außen ein positives Bild vermitteln sollen. Doch was, wenn der Mitarbeiter den Betrieb verlässt?

  • Schnell mal auf Handy-Display schauen - im Auto kann das teuer werden.

    Handy aus am Lenkrad?

    10.11.2015 | UrteilDas Mobiltelefon erlaubt ständige Erreichbarkeit, auch beim Autofahren. Das hat aber manchmal Konsequenzen – oder nicht?

  • Der „Schlesische Streuselkuchen“ darf auch in Deutschland weiterhin verkauft werden.

    Streuselstreit entschieden

    12.10.2015 | UrteilDarf Schlesischer Streuselkuchen in Deutschland vermarktet werden? Der Zentralverband hat das nun gerichtlich klären lassen.

  • In Niedersachsen zahlt jeder kontrollierte Betrieb eine Gebühr - auch, wenn er sauber produziert.

    Betriebe erleiden Schlappe vor Gericht

    29.09.2015 | GebührenstreitWer zahlt für Routinekontrollen in Niedersachsen? Jeder Betrieb, der kontrolliert wird? Oder nur, wer gegen Vorschriften und Hygieneregeln verstößt? Jetzt liegen erste Urteile vor.

  • Frank Ostendorf und seine Kollegen sind zu Gefängnisstrafen verurteilt worde.

    Manager zu Haftstrafen verurteilt

    05.12.2014 | UrteilFrank Ostendorf und zwei weitere Chefs der Brotfabrik Stauffenberg gehen wegen Betrugs ins Gefängnis. So lautet das Urteil des Landgerichts Essen.

  • Oberstes Gebot bei Herstellung und Verkauf: Sauberkeit..

    Strafe wegen Mäusekot und Schimmel

    10.05.2014 | UrteilBei Routinekontrollen fallen unhaltbare Zustände auf. Jetzt müssen ein Bäckermeister und ein Konditor zahlen. Der Betrieb ist dicht.

  • „Sonne“ gehört Hofpfisterei

    „Sonne“ gehört Hofpfisterei

    04.04.2014 | Dass der Name als Ganzes und als Bestandteil geschützt ist, haben viele Bäcker und Zutatenhersteller schmerzlich erfahren.

  • Beleidigen wird teuer: ein Bäcker muss 1200 Euro Strafe zahlen.

    Der kleine Unterschied

    03.04.2014 | UrteilBäcker kontra Lebensmittelkontrolleur: Die schwäbische Mundart hat ganz feine Nuancen, die schnell beleidigend wirken können.

  • Weiterhin darf nur die Hofpfisterei Brote mit Sonnenblumenkernen mit dem Begriff

    Die "Sonne" gehört der Hofpfisterei

    31.03.2014 | UrteilDas Landgericht München hat im Streit um die Markenrechte entschieden und die Position der Öko-Bäckerei bestätigt. Aber nur in einem Punkt.