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Wann müssen Arbeitgeber für den Arztbesuch zahlen?

Bei akuten Beschwerden können Arbeitnehmer ohne Lohnverzicht einen Arzt aufsuchen. (Quelle: Fotolia)+
Bei akuten Beschwerden können Arbeitnehmer ohne Lohnverzicht einen Arzt aufsuchen. (Quelle: Fotolia)

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Bei plötzlich auftretenden Beschwerden während der Arbeitszeit können Arbeitnehmer ohne Lohnabstriche einen Mediziner aufsuchen

Von Wolfgang Büser

und Maik Heitmann

Sven Krause geht es hundsmiserabel. Ihn hat „das Kreuz“ erwischt – mal wieder. Er müsste dringend einen aufsuchen, doch sein Dienst endet erst in sechs Stunden.

Darf er sich abmelden – und bezahlt sein Chef dennoch den für den ganzen Tag? Kann er also von seinem Arbeitgeber eine bezahlte Freistellung verlangen?

Ja. Zwar gilt der Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“ aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch auch heute noch. Doch kann Arbeitsentgelt auch dann bezogen werden, wenn der durch einen „in seiner Person liegenden Grund“ nicht arbeiten kann.

Bedingungen für Arztbesuch

während der Arbeitszeit

Persönliche Hinderungsgründe, bei denen der Arbeitgeber Gehalt oder Lohn fortzuzahlen hat, können neben besonderen familiären Ereignissen wie Geburten, Todesfälle und Hochzeiten auch Erkrankungen und die damit zusammenhängenden Arztbesuche sein.

Der Arbeitgeber muss aber seinen Beschäftigten den Arztbesuch während der Arbeit nur gestatten und bezahlen, wenn dies außerhalb der nicht möglich wäre.

Arbeitnehmer Krause müsste sich also grundsätzlich bemühen, den Arzt vor Arbeitsbeginn oder nach Arbeitsende aufzusuchen, wenn er keinen Lohnausfall haben will. Das gilt insbesondere für Vorsorgeuntersuchungen, die ja terminlich „planbar“ sind.

Tarifverträge

regeln Freistellung

Wird allerdings während der Arbeitszeit ein Arztbesuch durch eine Verletzung oder – wie hier – eine akute Erkrankung unaufschiebbar, so muss die Firma den Arbeitnehmer von der Arbeit bezahlt freistellen. Das ist zwar nicht im Detail im Gesetz geregelt, dafür aber in den meisten Tarifverträgen – wenn auch unterschiedlich je nach Industriezweig oder Gewerbe.

Diese Verträge bestimmen meist, dass der Arbeitnehmer dann Anspruch auf Vergütung der für einen Arztbesuch benötigten Zeit hat, wenn die Konsultation während der Arbeitszeit erforderlich ist. Das gilt etwa bei starken Zahnschmerzen oder weil der Arzt bestimmte Untersuchungen nur zu bestimmten Zeiten vornimmt.

Der Arbeitgeber kann auch nicht darauf bestehen, dass sein Mitarbeiter einen Mediziner mit „günstigeren Öffnungszeiten“ konsultieren möge; niemand darf an der freien Arztwahl rütteln.

Gleitzeit schafft

Flexibilität bei Arztterminen

In Betrieben mit gleitender Arbeitszeit ist der Arztbesuch während des Dienstes – sei es wegen einer Vorsorgeuntersuchung oder einer nicht akut aufgetretenen Erkrankung – deshalb meist die Ausnahme, da Arbeitnehmer im Rahmen bestimmter Zeitspannen den Beginn und das Ende ihrer Arbeitszeit frei bestimmen können.

Somit haben Angestellte die Möglichkeit, außerhalb der Kernzeit zum Arzt zu gehen. Das Landesarbeitsgericht Hamm hat in einem vergleichbaren Fall so entschieden.

Doch auch hier gilt die Regel: Bestellt ein Arzt seinen Patienten zu einem bestimmten Termin innerhalb der Kernzeit, so darf der Arbeitgeber nicht auf die „Gleitzeit“-Möglichkeit verweisen, sondern muss bezahlt freistellen – und das ohne die Verpflichtung, dass der Arbeitgeber die ausgefallene Arbeitszeit nacharbeitet.

Wenn Mitarbeiter immer und überall erreichbar sein wollen, gilt es, dies in Gesprächen zu thematisieren.
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