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Der Weg zur Arbeit gilt als „Freizeit“

Wer mit der Bahn zur Arbeit fährt, kann das nicht als Arbeitszeit geltend machen. (Quelle: Shutterstock/connel)+
Wer mit der Bahn zur Arbeit fährt, kann das nicht als Arbeitszeit geltend machen. (Quelle: Shutterstock/connel)

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Ob Dienstreisen auf die Arbeitszeit angerechnet werden, hängt vom Verkehrsmittel und der Gestaltung ab

Von Maik Heitmann

und Wolfgang Büser

Für viele Beschäftigte gehören Dienstreisen zum Arbeitsalltag. Zählen die Stunden unterwegs auch zur Arbeitszeit? Und wann werden sie bezahlt? Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Ist die Fahrt ins Büro Arbeitszeit?

Die Fahrt zum Arbeitsplatz ist klar als „Freizeit“ definiert. Auf dem Weg zur Arbeitsstätte und zurück steht der Beschäftigte dem Chef ja „nicht zur Verfügung“.

Die Arbeitszeit beginnt am Betriebstor. Das Anfahren ist privat. Wichtig: Auf den Fahrten sind Arbeitnehmer allerdings gesetzlich unfallversichert – so als ob sie arbeiten würden.

Werden Dienstreisen auf die Arbeitszeit angerechnet?

Nach dem Arbeitszeitgesetz dürfen Beschäftigte aus Gesundheits- und Sicherheitsgründen im Schnitt nicht mehr als acht Stunden am Tag arbeiten. Reine Wegezeiten von Dienstreisen im Zug oder Flugzeug werden dabei aber nicht angerechnet – außer der Chef gibt Arbeit mit auf die Reise. Wenn der Beschäftigte zum Beispiel in der Bahn Akten sichten oder Vorträge vorbereiten muss, so geht das auf das Arbeitszeitkonto.

Das gilt ebenso, wenn der Reisende selbst das Auto zum Einsatzort lenkt – denn hinter dem Steuer hat er nicht die Wahl, wie er die „freie“ Zeit gestaltet. Bleibt es ihm ansonsten überlassen, ob er Zeitung oder Dienstliches liest, gilt das als Privatvergnügen.

Die Krux: Es fehlt eine exakte gesetzliche Regelung zur Vergütung von Reisezeiten. Liegt die Dienstreise außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit (beispielsweise nachts oder sehr früh morgens), so kommt es auf den Einzelfall an.

Dann können auch Faktoren wie die berufliche Position zur Geltung kommen – Faustregel: Je höher das Gehalt und die erreichte Hierarchiestufe, desto eher entfällt die Vergütungspflicht.

Zwei Urteile zum Thema:

Steht es einem Arbeitnehmer frei, wie er eine Dienstreisezeit in einem öffentlichen Verkehrsmittel nutzt, handelt es sich nicht um Arbeitszeit.

„Dienstreisende“ Arbeitnehmer können die Wegezeiten dort zwar mit Aktenstudium, Vor- oder Nachbereitung eines Termins oder Ähnlichem ausfüllen, müssen das aber nicht. Nur wenn der Arbeitgeber dies anordnet, gilt die Dienstreise als Arbeitszeit. Schließlich: Verlangt der Arbeitgeber, dass eine Dienstreise mit dem Pkw durchgeführt wird, gilt die Reise als Arbeitszeit, weil der Arbeitnehmer sich auf den Verkehr konzentrieren muss und keine anderen Dinge erledigen kann. (BAG, 9 AZR 915/05)

Der Witwe eines Arbeitnehmers, der im Rahmen einer Dienstreise nach Budapest während einer „abendlichen – dienstlichen – Veranstaltung“ beim gemeinsamen Essen einen Schock erlitt und daran starb, wurde eine Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zugesprochen. Es habe sich um einen „Arbeitsunfall“ gehandelt. (BSG, B 2 U 8/06 R)

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