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Whistleblower sollen Missstände aufdecken

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Berlin (abz). Lebensmittelwirtschaft und Behörden sollen laut Gesetzentwurf der EU ein Hinweisgebersystem einrichten, über das Mitarbeiter Unregelmäßigkeiten im Betrieben melden können. Medien sollen in dieses System, das 2021 per Gesetz in Kraft treten soll, einbezogen werden können.

Die will in Betrieben nicht mehr nur durch die amtliche Überwachung oder Strafverfolgungsbehörden aufdecken. Es bedürfe der Hilfe von Insidern, englisch „Whistleblowern“, die die Vorgänge kennen, sich aber häufig nicht trauten, diese publik zu machen. Die Kommission hat April einen Richtlinienentwurf zum „Schutz von Personen, die Verstöße gegen Unionsrecht melden“ vorgelegt.

Darin heißt es, dass Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern oder zehn Millionen Euro Jahresumsatz sowie alle staatlichen und regionalen Verwaltungen interne Meldesysteme einrichten müssen. Über diese könnten Hinweisgeber Missstände melden.

In Extremfällen, bei der Gefahr von Vertuschung, ist vorgesehen, dass sich Whistleblower an die Öffentlichkeit wenden dürfen, etwa durch Unterstützung von Journalisten.

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