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Was ist eine Abweichung?

Ab 1. September informieren die Behörden im Netz über auffällige Betriebe.+
Ab 1. September informieren die Behörden im Netz über auffällige Betriebe.

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Wer ist bei Hygienekontrollen aufgefallen? Das erfahren Verbraucher ab September im Handumdrehen.

Stuttgart Die neuen Regeln werden nicht ohne Wirkung bleiben. Kenner der Materie sehen Betriebe in einer heiklen Lage. „Die aktuellen gesetzlichen Änderungen bringen eine deutliche Stärkung der Informationsrechte der Öffentlichkeit mit sich und können sich massiv auf die tägliche Arbeit in den Unternehmen auswirken“, sagt etwa . Der Experte für am Offenburger BAV-Institut rät Bäckern, sich darauf einzustellen, dass „alle von den Behörden als Abweichungen eingestuften Sachverhalte der Öffentlichkeit zugänglich sind.“

Rechtliche Basis dafür sind das novellierte (VIG) und der neue Paragraf 40, Absatz 1, des Lebensmittel- und Futtergesetzbuches (LFGB). Das VIG setzt in die Lage, Informationen über Betriebe kostenlos bei Behörden abzufragen. Welche Beanstandungen wurden festgestellt? Welche Verstöße gegen traten auf? Welche Produkte waren mit Schadstoffen belastet? Zu welchen Maßnahmen wurde der Betrieb verdonnert? Um das zu erfahren, müssen Kunden nur noch zum Telefonhörer greifen. „Auskünfte sind bei allen Abweichungen möglich“, sagt Christian Kaiser. Maßgebend werde sein, was die Behörde als Abweichung ansieht. Kaiser: „Treten bei aufeinanderfolgenden Begehungen zum Beispiel immer wieder geringfügige Hygienemängel auf, könne das nach neuer Rechtslage schon problematisch werden. Für nicht minder einschneidend hält der Experte die „aktive Informationspflicht der Behörden“.

Wie und wo die Daten offengelegt werden, damit befassen sich zurzeit intensiv die Behörden. Am Zeitfenster wird nicht mehr gerüttelt, zum Stichtag 1. September stehen die Seiten im Internet, heißt es. In Baden-Württemberg etwa unterscheiden die Beamten, was die Veröffentlichung angeht, zwischen „Grenzwertüberschreitungen“ und „sonstigen Verstößen“ gegen den Paragrafen 40, Absatz 1, LFGB. Grenzwertüberschreitungen werden auf einer bestehenden gemeinsamen Internetseite der Untersuchungsämter „gebündelt und landeseinheitlich veröffentlicht“, teilt das Verbraucherschutzministerium mit. Der Informationswert für den Verbraucher ergebe sich aus der „produktbezogenen Gesamtschau aller Informationen“, erklärt die Behörde. Als Beispiel nennt sie die „Pestizidbelastung bestimmter Obst- und Gemüsesorten gegebenenfalls nach Herkunft“. Die sonstigen Verstöße haben nach Auffassung des Ministeriums primär lokale oder regionale Bedeutung. Der Verbraucher erwarte Informationen über seinen Landkreis. Daher sollen jeweils die „unteren“ Lebensmittelüberwachungsbehörden die Daten im Internet bereitstellen.


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Christian Kaiser, BAV-Institut.
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