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Streit um Brotnamen

Braunschweiger Richter haben die Klage über den Brotnamen zurückgewiesen. (Quelle: Symbolfoto Archiv/Wolf)+
Braunschweiger Richter haben die Klage über den Brotnamen zurückgewiesen. (Quelle: Symbolfoto Archiv/Wolf)

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Urteil

Das Landgericht Braunschweig hat entschieden, ob die Bezeichnung „Oxbrot" eine geschützte Wortmarke verletzt und es dadurch zu Verwechslungen kommen kann.

Braunschweig (abz). Das Landgericht Braunschweig hatte zu entscheiden, ob die eingetragene „OCHSENBROT" durch die Nutzung der Bezeichnung „Oxbrot" verletzt wird. Die entsprechende Klage hat die zuständige Zivilkammer mit ihrem noch nicht rechtskräftigen vom 15.11.2017 (Az. 9 O 869/17) abgewiesen.

Die Klägerin als Inhaberin der eingetragenen Wortmarke verlangte von dem beklagten Unternehmen, die Bezeichnung „Oxbrot" bei dem Vertrieb von Backwaren nicht mehr zu verwenden. Sie sah darin eine Verwechslungsgefahr und damit eine Verletzung ihres Schutzrechts. Es bestehe nach dem Gesamteindruck zwischen den Zeichen „Ochsenbrot" und „Oxbrot" sowohl eine klangliche als auch eine optische Ähnlichkeit.

Das sahen die Richter anders. Es bestehe keine unmittelbare Gefahr, die Bezeichnungen zu verwechseln. Die Zeichen würden eine zu geringe Ähnlichkeit des Klangs, Schriftbilds und Sinngehalts aufweisen. Bei der Schreibweise bestehe eine Übereinstimmung nur hinsichtlich des Anfangsbuchstabens „O". Das identische Wortende „-brot" sei wegen seines rein beschreibenden Charakters nicht ausschlaggebend.

Trotz Warenidentität sei der einzuhaltende Abstand zwischen der Klagemarke und dem angegriffenen Zeichen gewahrt. Die Kammer führt dazu abschließend aus: „Das Brotregister des Deutschen Brotinstituts verzeichnet unstreitig über 3200 Brotsorten (Stand März 2015). Der Verbraucher ist angesichts dieser Vielfalt daran gewöhnt, auf geringe Unterschiede im Namen zu achten. Nach dem Vorstehenden bestehen sowohl im Klang als auch im Schriftbild und im Sinngehalt klare Unterschiede."

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