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Haftstrafen für Schwarzarbeit

Beamte des Hauptzollamts nehmen Betriebe ins Visier, wenn der Verdacht besteht, dass gegen die Meldepflicht verstoßen wird.  (Quelle: Fotolia/Andreas Scholz)+
Beamte des Hauptzollamts nehmen Betriebe ins Visier, wenn der Verdacht besteht, dass gegen die Meldepflicht verstoßen wird. (Quelle: Fotolia/Andreas Scholz)

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Weil Beschäftigte nicht gemeldet sind, geraten Betriebe immer wieder ins Visier des Hauptzollamtes – auch Unternehmen des Handwerks.

Mannheim (abz). Zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren wurde nach Mitteilung des zuständigen Hauptzollamtes ein bayerischer Gastwirt verurteilt, der zu niedrige oder gar keine Arbeitsentgelte an die Sozialversicherungen gemeldet hatte. Ein Jahr und drei Monate lautete das Urteil im Fall eines Transportunternehmers aus Baden-Württemberg. Die Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt, wie die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) berichtet.

Nicht so glimpflich seien zwei Geschäftsmänner in Hessen davon gekommen, die in ihrem Reinigungsunternehmen den Sozialversicherungsbetrug über Jahre hinweg betrieben: Für drei Jahre beziehungsweise drei Jahre und zwei Monate schickte der Richter die beiden ins Gefängnis.

Aktuelle Beispiele, die zeigen, dass nach wie vor im Fokus des Hauptzollamtes ist und nicht als Kavaliersdelikt behandelt wird. Das sollte auch das Bäckerhandwerk wissen, das vor einigen Jahren in dem Zusammenhang vermehrt für Schlagzeilen gesorgt hat.

Schwarzarbeit ist Betrug an den Sozialkassen und verursacht auch in der gesetzlichen Unfallversicherung massive Beitragsausfälle: „Wer die Arbeitnehmeranteile an den Sozialversicherungsträger nicht abführt, begeht eine Straftat. Es drohen Freiheitsstrafen bis zu fünf, in besonders schweren Fällen sogar bis zu zehn Jahren. Wird Schwarzarbeit festgestellt, müssen Unternehmer die Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen. Die Ansprüche verjähren erst nach 30 Jahren. Und weil sich die Sozialversicherungsträger gegenseitig unterrichten, fordern vermutlich auch die Renten- und Krankenversicherung die Nachzahlung unterbliebener Abgaben“, heißt es in einer Pressemeldung der .

Weitere Informationen unter: www.deutsche-rentenversicherung.de

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