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Smiley vor dem Aus

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Nordrhein-Westfalens Landwirtschaftsminister zieht nach sechs Jahren eine  negative Bilanz.  Die  freiwillige soll nun durch ein verpflichtendes System ersetzt werden.

Düsseldorf (age). Sechs Jahre nach der Einführung des freiwilligen Smiley-Systems für lebensmittelverarbeitende Betriebe hat der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes  Remmel  jetzt hierzu eine negative Bilanz gezogen und die Einstellung des Systems angekündigt. Bisher hätten lediglich rund 520 Gastronomiebetriebe den erhalten, von mehr als 93. 000 Dienstleistungsbetrieben in ganz Nordrhein-Westfalen.

„Wir sehen an dem Smiley, dass sich die freiwillige Transparenz weder durchgesetzt noch zu einem nennenswerten Rückgang bei den Beanstandungen geführt hat. Deswegen werden wir das Projekt jetzt auslaufen lassen“, kündigte der Minister  in Düsseldorf an. Der Smiley solle durch ein verpflichtendes Ampel-System ersetzt werden, sobald die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen geschaffen worden seien, so der Grünen-Politiker. Noch im Juni solle in Bielefeld und Duisburg ein Pilotprojekt der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen starten, mit dem das neue Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen - „Kontrollbarometer“ - im Bereich der Gastronomie - „Gastro-Ampel“ - über zwei Jahre getestet werde.

Wie das Ministerium berichtete, war das Smiley-Projekt von der Vorgängerregierung im Jahr 2007 auf der Basis der Freiwilligkeit gestartet worden. Gastronomiebetriebe und Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung wie Betriebskantinen oder Krankenhausküchen sowie Bäckereien und Fleischereien hätten mit dem Smiley-Symbol ausgezeichnet werden können, wenn sie bei den amtlichen Lebensmittelkontrollen gut oder sehr gut abschnitten. Allerdings hätten sich nur 14 Kommunen an dem Projekt beteiligt, das zudem auch von den Betrieben nur in sehr geringem Umfang angenommen worden sei.

Remmel wies darauf hin, dass die Kommunen 2011 rund 55.620 Restaurant-, Imbiss- und Cafe-Betriebe kontrolliert und dabei Mängel in 17.729 Betrieben festgestellt hätten. Seit Jahren gebe es keine wesentlichen Verbesserungen bei den Beanstandungsquoten. „Es zeigt sich, dass wir den Druck auf die schwarzen Schafe erhöhen müssen, um Fortschritte für die Verbraucher zu erreichen“, so der Minister. Andere Staaten hätten mit einem verpflichtenden Transparenz-System durchweg positive Erfahrungen gemacht. Dänemark etwa habe vor einigen Jahren ein solches System eingeführt, und die Beanstandungsquoten seien dort deutlich zurückgegangen. Für gute und ehrlich arbeitende Betriebe werde das Kontrollbarometer ein Qualitätssiegel werden, für Verbraucher eine Orientierungshilfe und für die Mitarbeiter in den Betrieben eine Verbesserung des Arbeitsumfeldes bringen.

 Die Verbraucherminister der Länder hätten mehrmals seit 2011 für die Einführung eines solchen bundesweiten Systems votiert. Eine Umsetzung sei letztlich aber an Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner gescheitert.

Unter diesem Logo hofft Petitions-Initiator Philipp Schreyer auf Unterstützung. Grafik/Quelle: Openpetition
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