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Sorgfalt bei Wintereinbruch

Wenn der Schnee kommt, heißt es, aktiv zu werden. (Quelle: Rike/Pixelio.de)+
Wenn der Schnee kommt, heißt es, aktiv zu werden. (Quelle: Rike/Pixelio.de)

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Sicherheit

Betriebsinhaber haftet bei Verletzung der Streu- und Räumpflicht.

Mannheim (abz). Das milde Klima lässt einen oft vergessen, dass der dann doch häufig mit voller Härte zuschlägt. Schneeräumen auf dem gesamten Betriebsgelände, auf Zufahrtswegen, Parkplätzen und Gehwegen, gehört zu den Verkehrssicherungspflichten des Betriebsinhabers. Darauf weist die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) hin.

Stürzt ein Betriebsangehöriger auf dem Gelände und verletzt sich, ist er laut durch die gesetzliche Unfallversicherung versichert, auch wenn sein Arbeitgeber seiner Räum- und nicht nachgekommen ist. Gleichzeitig sei der vor Schadenersatz- oder Schmerzensgeldansprüchen geschützt.

Anders verhalte es sich, wenn ein Lieferant oder Besucher auf dem Betriebsgelände zu Schaden komme, weil nicht ausreichend geräumt wurde. Hier könne der Betriebsinhaber wegen der Verletzung der Streu- und haftbar gemacht werden.

Was bedeutet „ausreichend geräumt“?

Die Räum- und Streupflicht auf einem Betriebsgelände sei erfüllt, wenn die geräumten Verkehrswege bei angemessener Vorsicht gefahrlos befahren und begangen werden können. Dafür reiche es aus, genügend breite Geh- und Fahrwege zu schaffen. Eine komplette Räumung sei nicht erforderlich. Zuwege, Zufahrten und Parkplätze müssten zu den Zeiten geräumt beziehungsweise gestreut sein, zu denen nennenswerter Verkehr zu erwarten sei.

Wenn der Schnee kommt, heißt es, aktiv zu werden.
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