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NRW will Hygiene-Ampel durchboxen

Ampelfarben sollen die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen signalisieren. (Quelle: Fotolia/Gerhart Seybart)+
Ampelfarben sollen die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen signalisieren. (Quelle: Fotolia/Gerhart Seybart)

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Das Verbraucherschutzministerium verweist auf gute Erfahrung mit Pilotprojekt in Duisburg und Bielefeld

Düsseldorf/Stuttgart (dk). Nordrhein-Westfalens (NRW) Verbraucherschutzminister Johannes Remmel will die „Hygiene-Ampel“ auch gegen Widerstände durchdrücken – zumindest in seinem Bundesland. Wie das Ministerium mitteilt, hat Remmel dies in der vergangenen Woche auf der Verbraucherschutzministerkonferenz von Bund und Ländern ist in Düsseldorf erklärt.

Remmel kündigte auf der Konferenz an, einen Beschluss früherer Verbraucherschutzministerkonferenzen nun auch in gegen die weiterhin bestehende Blockade des Bundeslandwirtschaftsministeriums umzusetzen. „Wir wollen grünes Licht für gute Betriebe und wollen daher in NRW die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung veröffentlichen“, erklärte er.

Die soll

Beanstandungen reduzieren

Nordrhein-Westfalen will mit der Einführung der „Hygiene-Ampel“ für alle lebensmittelverarbeitenden Betriebe, die Beanstandungsquoten bei der amtlichen Lebensmittelüberwachung reduzieren. „Seit Jahren liegen die Zahlen der Proben, die bei den Lebensmittelmittelkontrollen beanstandet werden, auf einem gleich hohen Niveau. Andere Länder, wie etwa Dänemark, machen uns vor, wie diese Zahlen gesenkt werden können – mit mehr Transparenz“, sagte Remmel weiter.

Der Minister bezieht sich auf die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen in NRW. Demnach wurden 2015 etwa 10,8Prozent der Proben beanstandet, im Vorjahr lag die Beanstandungsquote bei 9,5 Prozent.

Ein positiver Effekt für Verbraucher zeigt sich laut Ministerium durch die Einführung eines Pilotprojektes in Bielefeld und Duisburg. In den beiden Städten werden die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen im Gastronomiebereich im Internet veröffentlicht.

Betriebe berücksichtigen

das Thema Hygiene besser

Durch die Veröffentlichung in Ampel-Farben sei leicht zu erkennen, ob der Betrieb bei der amtlichen Kontrolle die Vorgaben erfüllt (grün), nur teilweise erfüllt (gelb) oder nur unzureichend erfüllt (rot). Die Kontrolleure stellten nach Angaben des Ministeriums vor Ort in fest, dass die Betriebe die Themen Hygiene und Lebensmittelsicherheit stärker berücksichtigen.

Allerdings hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf die Ampel für das Pilotprojekt im März vergangenen Jahres schon auf Rot gestellt. Vier Gastronomen hatten gegen das geklagt und vom Gericht aufgrund fehlender Rechtsgrundlage Recht bekommen. Für diese Grundlage soll das angedachte Landesgesetz sorgen.

Alles sauber im Korb? Darüber soll die Hygiene-Ampel Verbraucher informieren.
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Leser-Kommentare zum Artikel (1)

  • Andreas Perner, Garbsen 12.08.2016 um 12:21

    Betreff: 'Dürfen' heißt nicht 'müssen' 'Dürfen' heißt nicht 'müssen' - aber die Möglichkeit sollte es geben