ABZ - Das Fachportal für Bäcker

Themenkanal Recht & Steuern

Mal wieder Zoff um Markennamen

Wer besondere Backwaren herstellt, kann Namen oder Herstellungsverfahren rechtlich schützen lassen. (Quelle: Kräling/Archiv)+
Wer besondere Backwaren herstellt, kann Namen oder Herstellungsverfahren rechtlich schützen lassen. (Quelle: Kräling/Archiv)

Weitere Artikel zu


Alleinstellungsmerkmal

Der Hofpfisterei gehört die „Sonne”, Backaldrin kämpft um „Kornspitz“, der Storck-Konzern beansprucht „Merci“ für sich. Und zwei Bäcker streiten sich, wer Schmelzebrot verkaufen darf.

St. Georgen (abz). Markennamen werden mitunter als Synonym für ein bestimmtes Produkt verwendet, selbst wenn sie von einem anderen Hersteller sind. Papiertaschentücher zum Beispiel. In St. Georgen steht der für ein bestimmtes . Die Rezeptur sei vor mehr als 120 Jahren vom Schmelzebeck Matthias Weißer in Langenschiltach erfunden worden, schreibt der Südkurier. Dem Bericht zufolge wird das Schmelzebrot heute von dessen Enkel Herbert Weisser gebacken. „Das Original Schmelzebrot gibt es nur bei uns“, sagt Herbert Weisser gegenüber der Zeitung. Sein Vorwurf: Mitbewerber Bäcker Tobias Dold verkaufe ebenfalls ein Brot unter der Bezeichnung Schmelzebrot. Der wehrt sich: „Das ist Quatsch. Wir verkaufen ein Sauerteigbrot, aber das verkaufen wir auch unter der Bezeichnung Sauerteigbrot.“ Es könne schon vorkommen, dass Kunden nach dem Schmelzebrot verlangen, weil es in den Köpfen der Kunden so verankert sei. Und das Personal wisse dann auch, welches Brot gemeint ist. Aber im Geschäft werde das Brot als Sauerteigbrot ausgezeichnet und verkauft. Gegenüber dem Südkurier kündigt Bäcker Weisser an, den Namen Schmelzebrot rechtlich schützen zu lassen.

Eigenes Profil

Beispiele, Namen für bestimmte Backwaren schützen zu lassen, gibt es bereits in der Backbranche. In Herne etwa hat Karl Brinker ein auf das technische Verfahren, mit dem er ein geschwungenes B auf Brot und Brötchen stanzt. Das Markenrecht gewinnt zunehmend an Bedeutung. Eigenes , unverwechselbare Produkte und Alleinstellungsmerkmal lauten die Schlagworte, mit denen Bäcker in Zukunft gut aufgestellt sind. Wörter, Bilder, Logos und technische Verfahren können geschützt werden, aber auch 3D-Formen. Wer daran denkt, ein Wort als eintragen zu lassen, muss beachten, dass dieses Wort nichts mit dem entsprechenden Produkt zu tun hat. Der Begriff Sonne in Zusammenhang mit Photovoltaik lässt sich nicht schützen, genauso wenig funktioniert Apple für Apfel, wohl aber für Computer.

Marken anmelden

Deutschlandweit geschützte Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anzumelden. Unterstützung bekommen Bäcker von Kanzleien, die sich auf Markenrecht spezialisiert haben. „Generell“, sagt Rolf Claessen, dessen Kanzlei rund 4500 Marken mittelständischer Unternehmen aus ganz Deutschland betreut, „mangelt es in der Bäckerbranche sowohl an Wissen über Marken- und Patentrecht als auch an der Motivation, sich welches anzueignen.“ Dabei sei das Thema wichtig (ABZ vom 25. Januar 2014). Das DPMA stellt in jedem Fall eine Markenurkunde aus, prüft nicht, ob durch eine neue Marke eine bestehende verletzt wird. „Sogar gegen eine Mercedes-Bäckerei hätte das DPMA nichts“, sagt Claessen. „Mercedes aber schon.“ Und der Autobauer würde bei einer Klage sicher Recht bekommen.

Wörter, technische Verfahren, 3D-Formen und Logos lassen sich schützen.
Auch interessant

So schützen Sie ihre Kreation

Die Hofpfisterei in München hat sich den Namen Sonne für Backwaren gesichert; in Herne hat Karl Brinker ein Patent auf das technische Verfahren, mit dem er ein geschwungenes B auf Brot und Brötchen stanzt. mehr...

Lesen Sie hierzu auch folgende Artikel:

 

Bisher keine Leser-Kommentare zum Artikel