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Kornspitz-Streit geht in die Verlängerung

Ist Kornspitz eine Marke, oder ist es längst ein Alltagswort?  (Quelle: Backaldrin)+
Ist Kornspitz eine Marke, oder ist es längst ein Alltagswort? (Quelle: Backaldrin)

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Gerichtsurteil

Ein Mitbewerber hat beim Patentamt beantragt, die von Österreich The Company GmbH eingetragenen Kornspitz zu löschen. Das passt Backaldrin natürlich nicht. Die Richter sollen's klären ...

Luxemburg/Asten (abz). Die hat eine Frage zu klären: Ist Kornspitz zu einer gebräuchlichen Warenbezeichnung geworden, so wie es der Backaldrin-Mitbewerber behauptet? Sie will eigene Produkte unter dem namen Kornspitz auf den Markt bringen. Das Patentamt Wien sah zunächst den Löschungsgrund gegeben. Daraufhin legte Backaldrin Berufung beim Obersten Patent- und Markensenat in Österreich ein. Dort bejahte man den Markenschutz für eine Reihe von Produktgruppen und leitete einige grundsätzliche Markenrechtsfragen an den Europäischen Gerichtshof weiter. Dieser hat nun in einem Vorabentscheidungsverfahren festgestellt, dass bei der generellen Beurteilung der Frage, ob sich eine eingetragene Marke zu einer gebräuchlichen Bezeichnung entwickelt hat, vor allem die Einschätzung der Konsumenten zählt.

Bis auf Weiteres gilt Markenschutz

„Die Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofes hat für die Marke Kornspitz keine unmittelbaren Auswirkungen. Das Verfahren wird nun am Oberlandesgericht Wien weitergeführt“, kommentiert Wolfgang Mayer, Mitglied der Geschäftsleitung von Backaldrin, die Vorabentscheidung. Das Oberlandesgericht in Wien müsse anhand der vom Europäischen Gerichtshof festgelegten Kriterien klären, ob Kornspitz eine Marke bleibt oder eine allgemeine Bezeichnung für sämtliche Backwaren aus dunklem Mehl wird. „Die Marke Kornspitz bleibt, bis zu einer endgültigen gerichtlichen Entscheidung in Österreich, eine eingetragene Marke, die im Besitz von Backaldrin ist“, betont Mayer.

In einer Mitteilung verweist Mayer zudem darauf, dass das vorliegende des Europäischen Gerichtshofs der Rechtsprechung in Österreich und in Deutschland widerspreche. Ihr zufolge komme es auch auf das Verständnis der Gewerbetreibenden von einer Marke an. Zudem steht die Vorabentscheidung auch im Gegensatz zu den Stellungnahmen, die die Europäische Kommission, die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich im Zuge des Vorabentscheidungsverfahrens abgegeben haben. Mayer: „Wir haben in den vergangenen 30 Jahren Entwicklungsarbeit, Engagement und auch Geld in die Marke Kornspitz investiert. Für uns stehen die im Mittelpunkt. Deshalb lohnt es sich, für den Erhalt der Marke Kornspitz zu kämpfen.“

Marke oder Alltagswort?

In seiner Entscheidung zum Markenrecht hat der Europäischen Gerichtshofs festgestellt: Ein  Markenname kann verfallen, wenn sich die Konsumenten nicht mehr bewusst sind, dass es sich um eine geschützte Marke handelt und diese zu einem Alltagswort geworden ist. Dass dies beim Kornspitz der Fall ist, hat der inzwischen aufgelöste Oberste Patent- und Markensenat recht deutlich festgestellt. Dennoch wurde das Verfahren vom Europäischen Gerichtshof an die österreichischen Gerichte zurückverwiesen. Diese müssen nun feststellen, ob der Markeninhaber Backaldrin genug getan hat, um die Marke zu schützen. Etwa durch Initiativen, damit ihre Kunden darüber informieren, dass die Kornspitz-Mischung von einem bestimmten Unternehmen geliefert worden sei. Blieb Backaldrin untätig, dann gilt die Marke im Endverbrauchermarkt als verfallen. Dies gilt allerdings nicht für die Backmischung selbst, sagt der Europäische Gerichtshof. Unter Bäckern und Händlern sei es bekannt, dass das Wortzeichen Kornspitz als Marke eingetragen ist.


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Ein Kornspitz könnte bald ein Kornspitz sein - und kein Hinweis auf Backaldrin.
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