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Kornspitz ist kein Markenname

Ein Kornspitz könnte bald ein Kornspitz sein - und kein Hinweis auf Backaldrin.  (Quelle: Backaldrin)+
Ein Kornspitz könnte bald ein Kornspitz sein - und kein Hinweis auf Backaldrin. (Quelle: Backaldrin)

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Gerichtsurteil

Niederlage für Backaldrin: Im Streit um das Gebäck fällt das Oberlandesgericht Wien seine Entscheidung. Die Astener wollen nun den Obersten Gerichtshof bemühen.

Asten/Wien (abz). Der Begriff ist laut Oberlandesgericht Wien kein Markenname. Der Markeninhaber - die Firma The Kornspitz Company mit Sitz in Asten in Oberösterreich - will das aber nicht hinnehmen und den Gang zum Obersten Gerichtshof antreten. Das berichtet das österreichische Wirtschaftsblatt unter Berufung auf das Neue Volksblatt. Zuvor hatte bereits das Patentamt der von einem Mitbewerber beantragten Löschung des Markennamens stattgegeben.

Laut Oberlandesgericht Wien verstehen die Verbraucher den Begriff Kornspitz „nicht mehr als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, sondern als Gattungsbezeichnung für eine bestimmte Art von Gebäck“, erklärte Gerichtssprecher Reinhard Hinger der Zeitung. Backaldrin-Geschäftsführer Wolfgang Mayer kündigte an, Rechtsmittel beim Obersten Gerichtshof einzulegen. Bis zu einer oberstgerichtlichen Entscheidung bleibe Kornspitz in Österreich eine eingetragene und die Bezeichnung dürfe nur mit Zustimmung von Backaldrin verwendet werden.

Mayer: „Wir werden für den Erhalt unserer Marke Kornspitz auch aus Verantwortung den Konsumenten gegenüber kämpfen.“ Sollte das Urteil Rechtskraft erlangen, bedeutet dies nämlich, so Mayer, „dass jedes Gebäck– egal aus welchen Zutaten es besteht - als Kornspitz bezeichnet werden könnte. Wir wissen aber, dass die Konsumenten ganz konkrete Erwartungen mit dem Gebäck verbinden, seien es die Rezeptur, das Aussehen, der Geschmack, die Zutaten oder der Gesundheitswert. Nur als Markeninhaber kann Backaldrin garantieren, dass der Kornspitz diesen Herkunfts- und Qualitätsvorstellungen entspricht.“

Der Markenstreit schwelt schon länger. Im Rechtsstreit um die Marke Kornspitz hatte Mitbewerber Pfahnl bereits im Frühjahr vergangenen Jahres beim Österreichischen Patentamt die Löschung der von Backaldrin eingetragenen österreichischen Wortmarke Kornspitz sowohl für Backwaren als auch für Zutaten von Gebäck beantragt. Die Begründung: Kornspitz sei zu einer gebräuchlichen Bezeichnung für diese Waren geworden. Das Patentamt sah den Löschungsgrund gegeben. Gegen diese Entscheidung legte Backaldrin Berufung ein. Nach Unterbrechung des Verfahrens zur Klärung einiger grundsätzlicher Markenrechtsfragen durch den EuGH erging nun das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien.

Ist Kornspitz eine Marke, oder ist es längst ein Alltagswort?
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