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Kennzeichnungspflicht kommt, aber wie?

Enthält das Brot Stoffe, die Allergien auslösen können? Verbraucher wollen Auskunft. +
Enthält das Brot Stoffe, die Allergien auslösen können? Verbraucher wollen Auskunft.

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Allergene

Das Bundesministerium hinkt dem Zeitplan hinterher. Wie die in Deutschland umzusetzen ist, ist offen. Es gibt aber auch gute Nachrichten.

Berlin (abz). Es ist ein Endlos-Thema. Vom 13. Dezember an sind Stoffe, die bei Kunden Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen können, zu kennzeichnen. Das gilt auch für unverpackte, also lose Ware. Daran gibt es nichts zu rütteln. Offen ist: Muss die Information über die 14 Hauptallergene wie Milch, glutenhaltiges Getreide, Eier auf jeden Fall ausschließlich in schriftlicher Form weitergegeben werden? Oder reicht es, wenn die Verkäufer in den Bäckereien mündlich Auskunft geben können und auf ausdrücklichen Wunsch auch eine schriftliche Information anbieten können?

Hintergrund

Das hat seinen Vorschlag, wie die EU-Verordnung in Deutschland umzusetzen ist, - mit deutlicher Verzögerung - erst im August präsentiert. Zahlreiche Verbände aus der Lebensmittelbranche, darunter der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks, waren kurzfristig zur Stellungnahme aufgefordert. Kritik äußerte der Zentralverband unter anderem an einem Punkt: Eine mündliche Auskunft allein reicht dem Bundesministerium nicht. Der ZV wünscht sich, dass die mündliche Auskunft grundsätzlich gleichberechtigt neben der schriftlichen steht und nicht nur in einem Ausnahmefall erlaubt ist. In anderen EU-Ländern ist dies zum Beispiel möglich. Auch die Herausgabe der Information auf Nachfrage des Kunden sollte möglich sein. Zudem hatte der ZV angeregt, wegen der relativ kurzen Umsetzungszeit eine Übergangsfrist einzuräumen. Demnach soll die vom 13. Dezember an erfolgen, der ZV verlangt die Sanktionierung bei Verstößen erst im Dezember 2015.

Nachbesserungen denkbar

Nun meldet die Lebensmittelzeitung (LZ), dass das Bundesernährungsministerium unter Leitung von Minister Christian Schmidt (CSU) nach wie vor dem Zeitplan hinterherhinkt. Demnach kann der Entwurf von Schmidt frühestens im Februar 2015 vom Bundesrat verabschiedet werden. Ob der Entwurf zudem auch noch in Brüssel notifiziert werden muss, ist ebenfalls noch offen.

Angesichts dieser zeitlichen Verzögerungen erwartet nicht zuletzt Gitta Connemann (CDU), Vorsitzende des Bundesernährungsausschusses, Unsicherheiten bei Unternehmen und finanzielle Mehrbelastungen. Im Einzelfall könne es zu einem doppelten Umstellungsaufwand kommen, sagt sie gegenüber der LZ mit Blick auf die technischen Umsetzungsvorgaben. So sei denkbar, dass sich ein Betrieb auf das ab 13. Dezember geltende EU-Recht einstellt, dann aber zu einem späteren Zeitpunkt die Vorgaben von Bund und Ländern erfüllen müsse.

Die gute Nachricht: Connemann prognostiziert Nachbesserungen bei dem Vorschlag des Ministeriums. „Die Sorgen der Wirtschaft in Bezug auf den jetzigen Entwurf sind für mich nachvollziehbar“, sagt sie der LZ. Demnach hält sie eine mündliche Erklärung des Thekenpersonals für einen „guten Mittelweg“, solange es auf Nachfrage eine schriftliche Dokumentation gibt.

Allergene in loser Ware müssen ab 13. Dezember ausgewiesen werden.
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