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Hotspots schaffen zufriedene Kunden

Da freut sich die Kundin: Frühstück mit WLAN. In naher Zukunft dürften viele solcher Hotspots entstehen. (Quelle: Michaelis)+
Da freut sich die Kundin: Frühstück mit WLAN. In naher Zukunft dürften viele solcher Hotspots entstehen. (Quelle: Michaelis)

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Bundesregierung will die Störerhaftung abschaffen, wonach private Anbieter von Hotspots abgemahnt werden können. Noch ist der Gesetzentwurf allerdings ein Flop.

Störerhaftung“ – ein Unwort: Zur Haftung gezogen wird mangels Identifizierung nicht der Störer, also der Mensch, der sein illegales Treiben im digitalen Netz durch Einwahl in ein fremdes WLAN-Netz tarnt. Abgemahnt wird der Betreiber dieses Hotspots, der von der Piraterie seiner Kunden meist keine Ahnung hatte.

Voraussichtlich ab Juli dieses Jahres schützt Unwissenheit tatsächlich vor Strafe. Dann nämlich erwarten Experten die Modifizierung des Telekommunikationsgesetzes durch die und damit die Abschaffung der .

Gastwirte, zu denen auch mit Cafébetrieb zählen, können ihren Kunden dann bieten, was diese meist wollen: sich im Zustand des Perma-Online-Modus kostenfrei oder ohne Verbrauch ihres Kontingents an schnellen Rates wie LTE befinden können. Die Ausweisung solch öffentlich zugänglicher Hotspots ohne Risiken lässt denn auch Funktionäre wie den Präsidenten des Bäcker-Zentralverbands, Michael Wippler, jubeln: „Deutschland geht damit auf dem Weg in die Digitalisierung einen wichtigen Schritt voran.“

Noch gilt allerdings ein Gesetzentwurf, der nach Einschätzung von Beratern der Bundesregierung gegen europäisches Recht verstößt, da er Gastwirte eben nicht mit großen Providern gleichstellt, die sich noch nie vor Abmahnungen haben fürchten müssen. „Wir haben die Koalition aber davon überzeugen können, das zu ändern“, sagte der Kölner Anwalt Dr. Dieter Frey im Gespräch mit der ABZ. (aram)

Interview, Kommentar S.2

Bericht S.3


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Bäckereien und Cafés haften bald nicht mehr für illegale Netzaktivitäten ihrer Gäste.
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