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Everybody’s Darling

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Kommentar


Verbraucherschutz ist ein gutes Thema. Ein gutes Thema zurzeit auch für Politiker, um sich beim Wähler Liebkind zu machen. Drei Monate ist es her, dass die Verbraucherschutzminister der Länder auf der Konferenz in Bremen sich mit großer Mehrheit für die Einführung der Hygiene-Kennzeichnung ausgesprochen haben. Der Zufall wollte es, dass die Abstimmung einen Tag vor der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt stattfand. Böse Zungen bezeichneten das Ergebnis als Wahlgeschenk. 
 
Dieses „Geschenk“ könnte die Minister teuer zu stehen kommen. Nur wenige Wochen hat es gedauert, bis ihre Kollegen aus den Wirtschaftsministerien fast genauso geschlossen gegen die bunten Balken votierten. Das entlarvt den Beschluss der Verbraucherschützer als Schnellschuss. An einer ressortübergreifenden Meinungsbildung hatten sie offenbar kaum Interesse. Dafür hat jetzt so mancher Ärger im Kabinett.

Ob dieser Ärger dem Handwerk im Kampf gegen das geplante Gesetz hilft, ist fraglich. Die Verbraucherschutzminister sind in der Sache federführend, fast alle haben ihren Wählern viel versprochen. Das gilt auch für die Bundesministerin. Und Ilse Aigner steht nicht nur bei den Wählern im Wort, sondern auch bei den Länderkollegen. Sie hat deren Beschluss begrüßt und angekündigt, zügig die Rechtsgrundlagen für eine bundesweite Kennzeichnung zu erarbeiten. Jetzt zaudert sie, wie schon so oft in ihrem Amt. Doch dieses Mal tut sie recht daran.
 
Zusehends wird deutlich, wie unausgegoren die Überlegungen für die Balken- oder Ampellösung sind. Viele offene Fragen haben die Landesminister bis dato nicht schlüssig beantwortet. Und mit jedem Tag, den sie das nicht tun, verlieren sie bei den Wählern Vertrauen.

Franz Josef Strauß gab seinerzeit populistischen Kollegen den Hinweis: Everybody´s Darling is everybody’s Depp.

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