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Brotname darf bleiben

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Braunschweig (abz). Das Braunschweig hatte zu entscheiden, ob die eingetragene „Ochsenbrot“ durch die Nutzung der Bezeichnung „Oxbrot“ verletzt wird.

Die entsprechende Klage hat die zuständige Zivilkammer mit ihrem noch nicht rechtskräftigen (Az. 9 O 869/17) abgewiesen. Die Klägerin als Inhaberin der eingetragenen Wortmarke verlangte von dem beklagten Unternehmen, die Bezeichnung „Oxbrot“ nicht mehr zu verwenden. Sie sah darin eine Verwechslungsgefahr und damit eine Verletzung ihres Schutzrechts.

Das sahen die Richter anders. Es bestehe keine unmittelbare Gefahr, die Bezeichnungen zu verwechseln.

Braunschweiger Richter haben die Klage über den Brotnamen zurückgewiesen.
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