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„Elena“ entpuppt sich als Bürokratiemonster

Der Elektronische Entgeltnachweis (Elena) könnte nach der Sommerpause beerdigt werden

Berlin (mfi). Datenschützer sprechen von Sammelwut, Kommunen ächzen unter der Kostenlast, Betriebe klagen über mehr Aufwand: Statt Bürokratie abzubauen, sorgt Elena für Wirbel. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat nun dazwischengefunkt. „Wir wollen das Verfahren so schnell wie möglich stoppen“, betonte eine Ministeriumssprecherin gegenüber der Allgemeinen BäckerZeitung. Die Kanzlerin unterstütze den Vorstoß.

Ob „Elena“ tatsächlich stirbt, hängt von einer Kosten-Nutzen-Analyse durch den Normenkontrollrat und das Wirtschaftsministerium ab. Wie lange dies dauere und bis wann ein entsprechender Beschluss gefasst werde, sei noch offen, sagte die Sprecherin.

Aus dem Bäckerhandwerk kommt Kritik an Brüderles Vorstoß. „Es hat Millionen gekostet, das Verfahren einzuführen, und jetzt wollen sie einfach damit aufhören“, moniert Bäckermeister Manfred Gebel. Der stellvertretende Landesinnungsmeister des Bayerischen Bäckerhandwerks findet Elena im Grunde nicht schlecht. Schlecht sei die Umsetzung. Gebel befürchtet zudem, dass Elena den „gläsernen Arbeitnehmer“ schafft. Mehr bürokratischen Aufwand hat der Unternehmer aus Landshut nicht wegen der neue Technik. Die Personalbuchführung erledigt sein Steuerberater.

Bäckermeister Norbert Faig kann Elena dagegen wenig abgewinnen. „Früher haben wir die Daten einmal pro Jahr abgeliefert, jetzt müssen wir sie jeden Monat bereitstellen.“ Das bedeutet mehr Papierkrieg: „Wir füllen die Formulare aus und schicken sie den Behörden oder dem Steuerberater“, berichtet der Unternehmer aus Schönaich. Sein Steuerberater lässt sich die zusätzliche Arbeit freilich vergüten.

Entspannt zeigt sich Manfred Weinberg. Der kaufmännische Geschäftsführer der Bäckerei und Konditorei Weinberg steht Elena „neutral“ gegenüber. Sein Fazit: „Wir haben keine Probleme damit.“

Das Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (Elena) hatte noch die große Koalition beschlossen. Seit 1. Januar dieses Jahres läuft die digitale Datenspeicherung. Unternehmen sollten so rund 85 Mio. Euro jährlich einsparen können.