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Im Markenstreit um den Kornspitz hat Backaldrin eine Hürde genommen

Nur Gebäck, das die Backrohstoffe von Österreich – The Company GmbH – enthält, darf sich Kornspitz nennen. Das hat aktuell der Oberste Patent- und Markensenat in Österreich entschieden und damit in letzter Instanz ein Urteil des Österreichischen Patentamtes vom 17. Oktober 2011 aufgehoben. Dies berichtet der Hersteller auf seiner Homepage zum Stand des Verfahrens, das Mitbewerber Pfahnl in Österreich angestrengt hatte. Das Patentamt hatte ursprünglich festgestellt, dass „Kornspitz“ im Laufe der Jahre zu einer allgemeinen Gattungsbezeichnung für Kleingebäck dieser Art geworden sei. Der Senat entschied dagegen nun, dass es sich keinesfalls um eine gebräuchliche Bezeichnung für gewisse Backwaren handle und schloss eine Lösung der aus. Damit sei potenziellen Nachahmern eine Abfuhr erteilt worden, so Backaldrin-Eigentümer zu diesem Urteil.

Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ berichten, widerspricht der Anwalt des Mitbewerbers Pfahnl den Aussagen Augendoplers, wonach der Kornspitz als Marke geschützt bleibt. Im Bescheid des Patent- und Markensenats heiße es, dass das Verfahren bis zum Erlangen einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ausgesetzt werde. Der EuGH sei angerufen worden, um offene Fragen im Zusammenhang mit dem zu klären. „Für uns ist die Sache geklärt, die Löschung ist vom Tisch“, so Backaldrin-Sprecher Wolfgang Mayer gegenüber der Tageszeitung.

Der Kornspitz ist in Österreich zum Gattungsbegriff geworden.
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