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Wachstum wird gebremst

Höhere Mehrwertsteuer kostet Arbeitsplätze

Berlin (hk). Vor den negativen Folgen der geplanten Mehrwertsteuererhöhung für Wachstum und Beschäftigung warnen die Spitzenverbände der betroffenen Wirtschaftszweige eindringlich. Mit Blick auf die Haushaltsbegleitgesetzes 2006 appellieren der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga), der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) und der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) an die Große Koalition, auf eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu verzichten.

In der gemeinsamen Erklärung heißt es: „Die Anhebung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent zum 1. Januar 2007 wäre Gift für Wachstum und Beschäftigung. Es ist ein gefährlicher Trugschluss zu glauben, dass sich der positive Konjunkturtrend fortsetzt, wenn zum Jahreswechsel die Steuererhöhung in Kraft treten sollte.

Das Gegenteil ist richtig: Das Vertrauen von Verbrauchern und Investoren würde nachhaltig erschüttert. Die Schattenwirtschaft in Handel, Handwerk und Gastronomie würde weiter zunehmen. Sinkende Umsätze führten unweigerlich zum Verlust von Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Weniger Wachstum und weniger Arbeitsplätze bedeuten zwangsläufig auch weniger Steuern und weniger Sozialversicherungsbeiträge. Eine nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte kann so nicht gelingen.