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Feinstaub und Umweltzonen

Berlin (p). Die in einigen Städten für Sommer und Herbst 2007 geplanten Einführungen von Umweltzonen sind mittlerweile angesichts des unzureichenden Vorbereitungsstandes auf 2008 verschoben worden. Vielfach liegen in diesen Städten immer noch keine verbindlichen Kataloge über Ausnahmetatbestände und Übergangsregelungen vor. Lediglich Berlin hat bereits detaillierte Bestimmungen für die Ausnahmegewährung festgelegt, die von der Berliner Handwerkskammer jedoch als mittelstandsfeindlich kritisiert werden.

Das Bundeskabinett hat am 4. Juli 2007 auf Grund massiver Einwände eine Änderung der „Kennzeichnungsverordnung“ beschlossen.

Nach dieser Änderung können zukünftig auch Pkw mit älteren Katalysatoren („US Norm“) eine grüne Plakette erhalten, die zur Einfahrt in Umweltzonen berechtigen kann. Außerdem wird nunmehr die Vergabe von Plaketten für Lkw und Diesel-Pkw geregelt, die bereits mit Rußpartikelfiltern nachgerüstet worden sind.

Da noch eine Beschlussfassung im Bundesrat und eine Notifizierung bei der EU notwendig ist, kann frühestens im Oktober oder November mit dem Inkrafttreten der Verordnung gerechnet werden.

Die betroffenen Fahrzeuge werden erst dann die entsprechenden Plaketten erhalten können.