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Die Empörung ist groß

Unternehmen kritisieren massiv PC-Rundfunkgebühren

Berlin (p). Die Empörung der Unternehmen darüber, dass sie ab 1. Januar 2007 Rundfunkgebühren für internetfähige Firmen-PC zahlen sollen, ist groß. Das zeigt eine gemeinsame Umfrage von Deutschem Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), die in Berlin vorgestellt worden ist. Fast 20.000 Unternehmen haben sich im Juni daran beteiligt. Viele von ihnen realisieren jetzt erst, dass sie künftig auch zahlen müssen, wenn das Gerät gar nicht für den Rundfunkempfang genutzt wird oder werden kann.

Dabei entstehen für viele Betriebe Mehrfachbelastungen. Besonders betroffen sind kleinere Unternehmer/Selbständige. Sie zahlen künftig gleich dreifach: Als Private, für den Geschäftswagen und für den Rechner im Büro. In der Summe ergibt dies 474,96Euro pro Jahr. Und: 60 Prozent der Unternehmen im IHK-Bereich und 10 Prozent der Handwerker haben eine oder mehrere Filialen mit internetfähigen PCs. Sie werden mehrfach belastet – denn für jede Betriebsstätte fallen extra Gebühren an.

Mit ihrer Kritik an dem derzeitigen Gebührenansatz stellen die Verbände der Wirtschaft keineswegs den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in Frage. Vielmehr geht es uns darum, die Belastungen für Unternehmen und die absurden Konsequenzen deutlich zu machen und an Lösungsvorschlägen konstruktiv mitzuwirken.

DIHK und ZDH fordern deshalb zur Entlastung der Unternehmen als erste Maßnahme, das Moratorium über die Aussetzung der Gebührenpflicht für internetfähige Rechner zu verlängern.