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Begrenztes Einzugsgebiet

Werbung mit „Region“ eingeschränkt

Offenburg (ke). Wer Lebensmittel mit Herkunftshinweisen vertreibt und dabei in Werbung oder Kennzeichnung absichtsvoll Bezug auf Erwartungen der Verbraucher nimmt, muss dabei das Verständnis der Verbraucher zugrunde legen. So urteilte das Landgericht Offenburg, nach einer Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen Edeka.

Die Einzelhandelskette hatte Speisequark verkauft, auf dessen Deckel der Hinweis „Frisch aus unserer Region“ gedruckt war. Verkauft wurde der so gekennzeichnete Quark unter anderem in Stuttgart und Konstanz. Der Genusstauglichkeitsstempel ließ jedoch vermuten, dass das Produkt aus dem Saarland stammte.

Verbraucher verstehen einen Hinweis auf den regionalen Ursprung eines Lebensmittels als Qualitätsmerkmal, mit dem sie zum Beispiel Frische, kurze Transportwege oder die Haltung landestypischer Tierrassen verbinden.

Die Verwendung des Slogans „Frisch aus unserer Region“ lässt zurecht erwarten, dass es sich um die Region handelt, in welcher der Kauf getätigt wird. Ein Slogan ist nach Auffassung der Verbraucherzentrale also irreführend, wenn Lebensmittel mit diesem Hinweis in Stuttgart und Konstanz verkauft, aber wie hier beispielhaft in Saarbrücken produziert wurde.

Zu diesem Urteil (26.03.08, AZ 5 O 114/07 KfH) kam auch das Landgericht Offenburg und untersagte der Edeka Südwest die entsprechende Kennzeichnung mit diesem Slogan.